Findet derzeit eine private Zensur im Internet statt?

In den Diskussionen die gerade durch das Netz wandern. Werden sehr oft Plattformen mit wie Youtube, Facebook oder auch Einfach Mal Selbst Gedacht mit der eigentlichen Kernthematik und dem Begriff Zensur verwechselt.

Zuerst möchte daher mal zum besseren Verständnis einige Punkte erklären.

Was ist ein Internetprovider?

Gemäss Wikipedia (Quelle 1) Ist ein Internetprovider jemand, der die Verbindung zum Internet herstellt.

Gemäss

Telemediengesetz
§ 8
Durchleitung von Informationen

(1) 1Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie
   1.     die Übermittlung nicht veranlasst,
   2.     den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
   3.     die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben.

haften Internetprovider nicht wenn sie Daten unverändert durch das Internet schleusen. Daher ist hier keine Notwendigkeit gegeben vorab den Nutzer von Daten aus zusperren.

Kann ein Internetprovider für die Weiterleitung der Informationen in Haftung genommen werden?

Telemediengesetz
§ 8
Durchleitung von Informationen

2Sofern diese Diensteanbieter nicht verantwortlich sind, können sie insbesondere nicht wegen einer rechtswidrigen Handlung eines Nutzers auf Schadensersatz oder Beseitigung oder Unterlassung einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden; dasselbe gilt hinsichtlich aller Kosten für die Geltendmachung und Durchsetzung dieser Ansprüche. 3Die Sätze 1 und 2 finden keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

Wer verhängt DNS-Sperren?

Bisher war es so das ein Gericht einen Urheberverstoss feststellen musste. Und der Urheber keine andere Möglichkeit als eine DNS-Sperre um den Verstoß in der Zukunft abzuwenden. Dieses ist auch über das

Telemdiengesetz
§ 7
Allgemeine Grundsätze

(4) 1Wurde ein Telemediendienst von einem Nutzer in Anspruch genommen, um das Recht am geistigen Eigentum eines anderen zu verletzen und besteht für den Inhaber dieses Rechts keine andere Möglichkeit, der Verletzung seines Rechts abzuhelfen, so kann der Inhaber des Rechts von dem betroffenen Diensteanbieter nach § 8 Absatz 3 die Sperrung der Nutzung von Informationen verlangen, um die Wiederholung der Rechtsverletzung zu verhindern. 2Die Sperrung muss zumutbar und verhältnismäßig sein. 3Ein Anspruch gegen den Diensteanbieter auf Erstattung der vor- und außergerichtlichen Kosten für die Geltendmachung und Durchsetzung des Anspruchs nach Satz 1 besteht außer in den Fällen des § 8 Absatz 1 Satz 3 nicht.

geregelt. Neu ist allerdings das diese Netzsperren mittlerweile mittels eines privaten Vereines ohne Gerichtsverfahren durchgeführt werden.

Wenn ich oder Facebook oder auch Youtube nicht wollen das etwas hier von Dritten veröffentlicht wird, nennt sich das Hausrecht und ist sehr weit weg von Zensur. Damit stimme ich mit jedem der in die Richtung argumentiert überein. Aber wenn ein Internetprovider wie die Telekom oder Vodafone ein Filternet aufbauen, sehe ich darin eine nichtstaatliche Zensur. Denn diese Provider entscheiden aus Gutdünken was richtig für uns mündige Bürger ist. Dabei sind sie durch das Gesetz keinesfalls dadurch gezwungen.Sollte allerdings ein Rechtsverstoß gegen einen Dritten durch ein Gericht festgestelllt werden ist das ein für mich legitimer Schritt. Da ich selber Urheberin bin stehe ich dem Ganzen also kritisch gegenüber. Klar will ich illegale Kopien meiner Texte so schnell wie möglich aus dem Netz haben. Aber wer entscheidet bitte darüber was eine illegale Kopie ist? Nach meinem Rechtsverständnis immer noch ein Gericht.

Ich habe kein Problem mit DNS-Sperren, solange sie von einem ordentlichen Gericht verhängt werden, mein Problem sind DNS-Sperren die irgendwelche Privaten aus Gutdünken verhängen, die keinerlei Risiko an der Weiterleitung der Daten haben und sich damit als Gutmenschen aufspielen. Das nenne ich dann in der Tat eine Zensur, wenn auch eine private Zensur. Aber das macht es in meinen Augen nicht besser. Es macht es eher schlimmer, da Privatpersonen das Recht in die eigene Hand nehmen.

Ich sehe darin eine Zensur, wobei ich zwischen staatlicher Zensur und genereller Zensur also Informationskontrolle unterscheide(siehe Quelle 2). Leider habe ich auch keinen Unterschied in dem was schlimmer ist. Denn bei Fälle halte ich für ethisch verwerflich und lehne sie daher ab.

Fazit

Ja, in meinen Augen findet eine Zensur im Internet statt. Und zwar eine private Zensur durch Internetprovider. Eine Zensur durch Gerichte sehe ich nicht, da hier in einem ordentlichen Verfahren über den Urheberrechtsanspruch entschieden wurde.

In diesem Sinne

Seid Achtsam