Warum das Tabaksteuermodernisierungsgesetz reine Lobbyarbeit ist

Freitag, Dezember 03, 2021

Warum das Tabaksteuermodernisierungsgesetz reine Lobbyarbeit ist

Hallo Liebe Leser,

heute möchte ich mich nochmal mit Euch über das Tabaksteuermodernisierungsgesetz unterhalten. In meinen Augen ist das ein Ergebnis reiner Lobbyarbeit.Warum? Die Einzelnen Fakten die mich zu der Schlussfolgerung führen werde ich hier für Euch mal aufschlüsseln.

Fakt 1:Dieses Gesetz wurde in Unkenntnis der Marktlage verfasst
Fakt 2: Dieses Gesetz dient nur dazu das Dampfen und das Rauchen preislisch gleichzuschalten
Fakt 3: Die medizinischen Erkenntnisse wurden ignoriert
Fakt 4: Es strotzt nur so von dogmatischen Schutzbehauptungen
Fazit

Fangen wir mal gleich mit einem Klopper an:

Fakt 1:Dieses Gesetz wurde in Unkenntnis der Marktlage verfasst

Die ersten Gesetzesentwürfe entsprachenüberhaupt nicht der aktuellen Marktlage. Zumindest nicht der Marktlage der Dampfer, es war ein Gesetz was eindeutig auf die Tabaklobby und ihre Podsysteme zugeschnitten war. Ich habe bereits damals zu diesem Gesetzesetwurf Artikel veröffentlicht, welche ich hier der Vollständigkeit halber mit einfüge:

Wie man unschwer erkennen kann, ist alleine in diesen damals erschienen Artikeln sehr genau erklärt warum das Gesetz in der damaligen Form schlichtweg, ein reines Lobbyprodukt der Tabakindustrie war. mit den neuen Änderungen die aus der Nikotinsteuer eine Liquidsteuer machten, wurde dann schlichtweg die Lobby gewechselt. Es wurde auf DKFZ und ABNR gehört und fertig war das Bäumchen-wechsel-Dich-Spielchen, der SPD. Aber welchen Zweck verfolgt dann die Politik mit dem Gesetz?

Fakt 2: Dieses Gesetz dient nur dazu das Dampfen und das Rauchen preislisch gleichzuschalten

Dieses Gesetz hat entgegen der Behauptungen aus der Politik nur einen wirklichen Grund. Die Politik
will das Dampfen mit dem Rauchen auf einen Steuerlevel bringen. Sie will den sinkenden Einnahmen der Tabaksteuer für Pyros zuvorkommen in dem sie neue Einnahmequellen generiert. Die Politik will das beste für den Staat. Aber die Entscheider über dieses Gesetz sehen nicht die Menschen als Staat, sondern das Konstrukt Staat als eigenen Organismus der zu schützen ist. Denn wenn sie das Zitat vom alten Fritz (hier eingeblendet) wirklich verstehen und dnaach handeln würden, hätte es einen einfacheren Weg gegeben die Steuereinnahmen zu steigern. Einfach die Pyros weiter verteuern. Der Weg der gewählt wurde ist nur dazu gedacht den Verlust auszugleichen und womöglich gleich Mehreinnahmen zu generieren. Das dieses nicht klappt habe ich in dem oben verlinkten Artikel: Warum das Bundesfinanzministerium, SPD und CDU Nachhilfe in Mathe brauchen. allerdings gleich nachgewiesen, wenn auch für das alte Modell. Aber die Grundlagen gelten auch für das verabschiedete Modell denn wie Studien beweisen sind Dampfer geldgeil und skeptisch gegenüber Regulierungen welche die Preise für das Dampfen erhöhen. (Siehe Stuidienzusammenfassung: Wie wirkt sich die Regulierung der E-Zigarette auf die Nutzer aus?) Interessant dabei ist aber vor allem die Ignoranz gegenüber medizinischen Studien aus dem Bereich der Psychologie und eben auch der Suchtforschung, oder generell der Medizin. Dazu kommen wir im nächsten Abschnitt.

Fakt 3: Die medizinischen Erkenntnisse wurden ignoriert

Immer wieder wird behauptet es gäbe einen sogenannten Gatewayeffekt. Dieser wurde bisher in keiner Studie nachgewiesen. (siehe Studiensammlung: Vom Dampfen zum Rauchen(Gateway-Effekt) ) Der Umstieg vom Rauchen zum Dampfen hat zahlreiche positive Gesundheitseffekte welche ich auch in der gleichnamigen Studiensammlung hier verlinkt habe:

Verbesserung von COPD bei an COPD erkrankten Rauchern
Senkung des Lungenkrebsrisikos
Allgemeine Verbesserungen der Lungenfunktion
Weniger Giftstoffe im Vergleich zu Rauchern im körpereigenem Gewebe
Keine gesundheitliche Belastung der Atemwege
Kein Herzinfarktrisiko durch das Dampfen (im Gegensatz zum Rauchen)
Förderung der Gefäßgesundheit von ehemaligen Rauchern die zum Dampfen gewechselt haben

Hört sich wie Science-Fiction an? Ist es aber nicht. Die Studien sind vorhanden und die Verlinkung zu den Originalstudien sind auch in den von mir veröffentlichten Kurzfassungen vorhanden.

Das gleiche gilt auch von der Mär über die angeblichen Giftstoffe welche ein Dampfer inhaliert. Denn hier wurde bereits mehrfach nachgewiesen, das Formaldehyd und andere Giftstoffe nur in Kokelstudien in ernst zu nehmender Menge entstehen.(siehe Studiensammlung: Was wird eingeatmet?/Was wird ausgeatmet? (Aerosole) )Auch wenn sicht Stiftung Warentest schon bemüht hat Metalle im Dampf nach zu weisen, so ist dieses in einer E-Zigarette physikalisch unmöglich wie ich es in dem folgenden Artikel logisch nachweisen konnte. Stiftung Warenflop ist im Test durchgefallen

Ebenfalls belegt wurde, das der Rauchstopp am ehesten mit der E-Zigarette funktioniert. Siehe
Studiensammlung: Rauchstopp .

Und darüber das Nikotin weder suchterzeugend noch krebserregend ist, gibt es mittelerweile auch genügend belastbares Studienmaterial, welches ich in der Stundiensammlung: Wirkung von Nikotin zusammengefasst habe.

Und im Gegensatz zur Gegenseite bediene ich mich wissenschaftlicher Fakten und nicht Dogmen.

Fakt 4: Es strotzt nur so von dogmatischen Schutzbehauptungen

Die Begründungen für dieses Gesetz sind ausschliesslich dogmatischer Natur. Ich habe mich bereits In dem Artikel: Wie Ideologien funktionieren über die Problematiken von dogmatischer Sichtweise ausgelassen und auch auf diesem Blog lassen sich einige Beispiel dazu finden. Fakt ist aber auch das diese Glaubenssätze nicht negiebar sind, denn sie sind reiner Glaube, sie sind nicht belegbar oder widerlegbar, es wird mittels Narrativen gearbeitet um über einen scheinbaren Konsens eine Ideologie durchzudrücken und genau diese Glaubenssätze wurden hier bedient.

Jugendschutz
Nikotin ist suchterzeugen und krebserregend
Dampfen ist kein Rauchstopp

Das Problem dieser Glaubensätze wurde in Bezug auf die Gatewaytheorie bereits auch ein Artikel beim BVRA veröffentlicht. (siehe Quelle 1) Mittels Dogmen und Ideologien erzeugt man vor allem eines, Angst. Und die ist keine Basis für Entscheidungen die mittels des Verstandes getroffen werden sollten. Im Gegenteil, sie sind extrem unethisch, wie in dem hier verlinkten Artikel näher erklärt.

Fazit

Nun wird es schwierig ein Fazit fasst zusammen, ein Fazit soll eine kurze Aussage zu einem Thema finden, ok. Mein Fazit über die Sachverhalte, welche ich alle beim Schreiben noch mal recherchiert habe ist folgendes. Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz zeigt sehr deutlich wie Politik funktioniert und wie sehr Lobbyarbeit, für eine Lobby nach hinten los gehen kann. Wie man es am Beispiel dieser Weiterentwicklung sehr deutlich sehen kann. Lobbyarbeit der Tabakindustrie führte zu einem Ergebnis welches eher der Lobby von ABNR und DKFZ nahe kamen. Und ich bin mir sicher, die haben am zweiten Entwuf auch gründlich mitgestrickt.

Wie seht Ihr das? Ich bin gespannt auf Eure Meinungen und Gedanken zu dem Thema. Schreibt mir doch dazu in den Kommentaren.

In diesem Sinne

Seid Achtsam