Nikotinsteuer auf Liquids? - Offener Brief an den Bundesfinanzminister


 
Hallo Liebe Leser, 
oftmals wird mir vorgeworfen ich würde nur mahnend da stehen. Heute ist das anders, ich kann Euch belegen, das mein Weckruf ernst gemeint ist. Ich handele so wie ich es in der Schuldfrage bei Unfug schon beschrieben habe. Ich habe heute einen offenen Brief an den Bundesfinanzminister verfasst und diesen werde ich nun hier veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Scholz,
ich schreibe Ihnen heute als mündige Wählerin und Dampferin. Ich bin die Betreiberin des Blogs: Einfach Mal Selbst Gedacht: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/ und schreibe Sie in dreifacher Funktion an. Einmal als Privatperson, also als Wählerin, dann als Dampferin, und zum Schluss noch eben in der Funktion einer Bloggerin.
Mit Entsetzen musste ich die Verlautbarungen welche im Spiegel Online standen lesen. Diese Meldung wurde bereits in mehren Blogs zum Thema Dampfen thematisiert und damit eine Menge Dampfer bereits erreicht. Auch ich habe dabei geholfen dieses Vorhaben ihrereseits zu verbreiten. Ich verstehe das in diesen Zeiten die Kassen leer sind und wir alle etwas dafür tun müssen, das wieder Geld rein kommt. Da bin ich auch voll bei Ihnen und respektiere Sie dafür, daß sie nicht das Handtuch schmeissen. Dennoch aber möchte ich einige Kritikpunkte an ihrem Plan der Nikotinsteuer für Liquids vorbringen.
Diese werde ich gegliedert hier vorbringen und mit meinen eigenen Arbeiten verlinken, weitere Quellen für meine Informationen finden Sie dann natürlich dort.

Nikotin mit einer "Sündensteuer" zu belegen ist wissentschaftlich nicht begründbar, da es weder krebserregend, noch vom menschlichen Körper auf irgendeinem nicht-invasivem Eingriff in tödlicher Menge aufgenommen werden kann. Ferner wurde auch auch durch mehrere Studien belegt das Nikotin in Abwesenheit von MAO-Hemmern nicht suchterzeugend ist. Diese MAO-Hemmer finden Sie aber auschliesslich in Rauchtabak. (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/wirkung-von-nikotin.html)
Diese Form der Sündensteuer hat auch noch einen negativen Effekt für Rauchstoppwillige. Denn in dem Fall würde das Substitut Liquid den sicheren Umstieg(siehe Quelle des Studienverzeichnis: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/rauchstopp.html) zum Dampfen durch die hohen Kosten gefährend. Dieses wäre Fatal da Dampfer zu einer Personengruppe gehört welche sehr Empfindlich auf Regulierungen reagiert (Siehe Quelle der Studienverzeichnisse zum Thema Regulierungen: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/wie-wirkt-sich-die-regulierung-der-e.html)
Die Nikotinsteuer in dieser Form würde ebenfalls dazu führen das die neue EU-Kampagne: BeatingCancer zum scheiteren verurteilt ist, da die Raucher eben nicht auf die schadensminimierten Produkte der E-Zigarette zurückgreift. (Quelle Studiensammlung zum Thema Gesundheitseffekte beim Dampfen: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/gesundheitseffekte.html)
Die oft gebrauchte Begründung des Jugendschutzes kann man getrost bei Seite schieben, da durch Studien bereits belegt wurde das dieser aussreichend ist. (Quelle Studiensammlung zum Thema Jugendschutz: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/fangen-jetzt-alle-jugendlichen-das.html)
Selbst die Sorge um einen Umstieg von Dampfern zum Rauchen ist unbegründet wie diverse Studien mehrfach belegt haben. (Quelle Studienverzeichnis zum sog. Gatewayeffekt: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/vom-dampfen-zum-rauchengateway-effekt.html)
Den Nichtraucherschutz kann man aus gesundheitlicher Sicht ebenfalls vernachlässigen, da die ausgeatmeten Aerosole teilweise antibakteriell sind und die Raumluft im ganzen weniger belasten wie der Rauch einer Zigarrette (Quelle Studiensammlung über die Aerosole im Dampf: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/was-wird-eingeatmetwas-wird-ausgeatmet.html) Natürlich sollte es hier Regelungen geben, das eben niemand durch das Dampfen belästigt wird. (Rauch und Dampfverbot in Restaurants etc. sind da sicher nachvollziehbar.)
Mir ist sehr wohl bewusst, das Sie als vielbeschäftigter Politiker gezwungen sind, sich bei Ihrer Meinungsfindung bei Problemlösungen, auf die Meinug von Experten zu verlassen. Daher meine Bitte verfahren sie bei solchen Dingen doch genauso wie Sie es erfolgreich in der Coronakrise tun. Hören Sie die Wissentschaftler direkt an. Verlassen Sie sich nicht auf Organisationen, denn gerade der größte Berater beim Rauchen und der Tabaksucht, die WHO ist bei diesem Thema nicht objektiv (siehe mein Artikel der den Wahrheitsgehalt mancher Aussagen der WHO überprüft: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/01/die-lugenpresse-der-who.html) Selbst einige Ärztevereinigungen sind in dem Fall nicht so objektiv wie sie es von Berufs wegen sein müssten (siehe: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/01/moral-oder-geld-das-ist-hier-die-frage.html)
Mein Vorschlag setzen Sie sich bevor Sie das Gesetz wirklich umsetzen wollen mal mit dem Verband Rauchfreier Alternativen (https://www.bvra.info/) zusammen und besprechen Sie andere Lösungswege. Der Verband ist ein reiner Konsumentverband, welcher keinerlei finanzielle Interessen hat.
Es könnten viel mehr Löcher im Finnanzhaushalt gestopft werden wenn man die Folgeerkrankungen des Rauchens ausschalten würde da wie schon in den oberen Punkten belegt, die Gesundheitsrisiken des Dampfens weit aus geringer sind wie des Rauchens. Aus den von mir aufgeführten Gründen halte ich daher ihre Entscheidung, das Dampfen mittels einer Nikotinsteuer in der geplanten Form zu besteuern für äusserst unethisch zumindest nach der Definition wie ich sie in meinem Artikel: Ethik für alle? Oder doch nur für Einige (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/11/ethik-fur-alle-oder-doch-nur-fur-einige.html) ausgeführt habe. Da sie die kleinen Bürger massivst benachteiligt. In meinem politischen Weltbild war die SPD immer eine Partei welche, eben aber genau für die kleinen Leute stand. Von daher frage ich Sie wollen Sie es sich wirklich erlauben. Bei allem Frage ich sie wollen Sie wirklich auf über eine Million Dampfer als Wählerpotential verzichten? Denn bisher war ich der Meinung, das man eine politische Partei nicht nach dem Dampfen aussuchen kann. Aber anscheinend habe ich mich geirrt.
Dieser offene Brief wird von mir auch auf meinem Blog Einfach Mal Selbst Gedacht (https://einfachmalgedacht.blogspot.com/)veröfentlicht werden.
Hochachtungsvoll
Daira Bär
https://einfachmalgedacht.blogspot.com/
https://www.patreon.com/einfachmalselbstgedacht
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Twitter: @EGedacht
Ihre Daira Bär
Hiermit habe ich mich an meine eigenen Grundsätze gehalten und etwas erledigt was mir persönlich am

Herzen lag. Ich weiss nicht ob ich eine Reaktion erhalte, oder sich der Bundesfinanzminister wirklich an den BVRA wenden wird. Aber ich habe es zumindest versucht. Denn nur so kann ich mir noch selber in den Spiegel schauen. Ich habe etwas wichtiges für mich erledigt. Daher ist das heute auch ein Einschub aus aktuellem Anlass.
In diesem Sinne
Seid Achtsam

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Kommentare

  1. Guter Blogartikel! Ich vermisse nur den, für einen Finanzminister wesentlich interessanteren Hinweis auf die EU. Eine Steuer nur in Deutschland führt aufgrund der offenen Grenzen und gerade des Online-Handels, zu einem Sterben der deutschen Fachgeschäfte, da ein völlig überforderter Zoll es nicht schafft (schaffen kann), Online-Bestellungen z.B.: aus Frankreich, auch nur annähernd zu kontrollieren. Selbst mit Lieferungen aus China, die dann auch zunehmen, ist der Zoll ja heillos überfordert.
    Beispiele für dieses Problem: Italien (Steuer mit fiktiven erwarteten Höhen eingeführt, wieder ausgesetzt, nachdem a) die Fachgeschäfte schließen mussten b) sogut wie kein Steueraufkommen zu bemerken war) oder Griechenland (same here).
    Dann kommt noch die Problematik der Steuererhebung auf alle zu. Die deutschen Hersteller produzieren (im Vergleich zur Tabakindustrie) Chargen in Mini-Größen. In vielen verschiedenen Varianten. Da wird eine Besteuerung vom Aufwand sehr schnell unverhältnismäßig teuer für Hersteller und Staat.
    Und dann die Frage nach dem besteuerten Stoff: Nikotin. Wenn die Steuer abhängig vom realen Nikotingehalt wäre, müsste der Staat (durch den Zoll) jede Charge auf den Ist-Nikotingehalt prüfen. Das ist nicht zu leisten. Und was ist dann mit nikotinfreien Produkten?

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    1. Hallo Lieber Unbekannter, hallo liebe Unbekannte,
      Deine Ansätze teile ich durchaus, allerdings habe ich erstmal dieser Steuer den wissentschaftlichen Boden entziehen wollen, daher ging der Brief so an die Pressestellen der SPD und des Bundesfinanzministeriums. Über weitere Kritikpunkte diesbezüglich wollte ich die Herausgabe des Gesetzesentwurfes abwarten, denn dann kann man im Detail viel genauer darauf eingehen. Im Falle das der Gesetzesemtwurf vorliegt, würden die von Dir genannten Punkte mit Sicherheit für einen zweiten offenen Brief mit eingebracht werden, dann aber zu konkreten Stellen im Gesetzesentwurf. Dieser offene Brief ist eine halb-qualifizierte, wissentschaftliche Meinung einer Wissenschaftslaien zum Thema . ZDF (Zahlen, Daten, Fakten) liegt mir weit aus mehr, da kann ich dann konkreter mit arbeiten, solltest Du Interesse haben können wir das gerne zusammen im Rahmen des Patreonprogrammes machen um dann dort eben auch einiges vor zu bringen. Alternativ empfehle ich Dir Kontakt mit dem BVRA auf zu nehmen und denen deine Bedenken, bei deinen o.g. Punkten mit zuteilen.
      Liebe Grüsse Daira.

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