Zweiter offener Brief an den Bundesfinanzminister

Sonntag, März 07, 2021

Hallo Liebe Leser,

Ich habe tatsächlich auf den offenen Brief an den Bundesfinanzminister eine Antwort durch das Bürgerreferat bekommen. Aus Datenschutzgründen kann ich die hier nicht komplett posten, sehr wohl aber meine Antwort auf deren Schreiben.

Sehr geehrte Damen und Herren,
vorab dieser Brief ist direkt an Ihren Dienstherren Herrn Olaf Scholz gerichtet, in Ermangelung einer direkten Emailadresse schreibe ich Ihnen.
Ich teile Ihnen hiermit ebenfalls mit, das diese Antwort auf meinem Blog Einfach Mal Selbst Gedacht: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/ veröffentlicht werden wird.

Hierbei möchte ich auf folgende von Ihnen im Auftrage ihres Dienstherren gemachten Äussserungen eingehen, da es hier anscheinend kausale Fehlzusammenhänge gibt.

Zitat:

-              Als Mischkomponenten selbst herzustellender Mischungen („do-it-yourself“),

-              als Fertigmischungen,

-              in Form von Podsystemen.

In dieser Aufstellung wurden sogenannte Shake and Vapesysteme (Begriffserhklärung siehe Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/03/shake-and-vapeshaken-vape.html), welche derzeit den Markt dominieren schlichtweg nicht berücksichtig.

Zitat:
Legt man als Äquivalent für 100 Tabakzigaretten zehn Milliliter Substanz mit einer Nikotinkonzentration von zehn Milligramm je Milliliter zugrunde, entstünde hierfür im Jahr 2024 ein Steueranteil von vier Euro.

Zum einen ist die Berechnung mit den 10 Milligram Nikotin für 100 Zigaretten, in der Realität nicht umsetzbar, das BFTG hat dazu bereits eine Studie weitergeleitet in welcher Prof. Bernd Mayer darstellt das die Bioverfügbarkeit von reinem Nikotin nicht der entspricht wie sie in einer Tabakzigarette vorkommt.

Zitat:
Welche Menge nikotinhaltiger Substanz als äquivalente Menge zu Tabakzigaretten heranzuziehen ist, kann nicht allgemeingültig beziffert werden.

Sie selber sagen das man das nicht bestimmen kann wie hoch das äquivalent zu einer Tabakzigarette ist, führen aber eine Menge ein, welche als fiktive Berechnungsgrundlage gilt. Fiktion als Grundlage für eine Steuergerechtigkeit? In wie weit das mit der tatsächlichen Verbrauchsgewohnheit (Shake and Vape) einhergeht, wo eine Packung im Schnitt einer Schachtel Zigaretten entspricht ist für mich nicht nachvollziehbar.

Dann aber ihr nächster Punkt die Höhe der Tabaksteuer auf Zigaretten, ich glaube Ihnen ist hier ein Rechenfehler unterlaufen. Denn laut dem Deutschen Zigarettenverband beläuft sich die Tabaksteuer derzeit auf:3,48 € je Packung, eine Packung hat 20 Zigaretten (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/02/halt-dir-deine-freunde-nah-und-deine.html unter Quellenverzeichnis Quelle 4) (Anmerkung 60 ml sind derzeit als Äquivalent zu einer Schachtel Zigaretten im Gebrauch der meißten mir bekannten Dampfer) Ihre berechneten 18,50 würden dann allerdings 3,70 € pro Schachtel entsprechen. Also fehlen da 3 Cent zur Tabaksteuer.
Zitat:
100 Tabakzigaretten würden gemäß dem Referentenentwurf des Gesetzes im Jahr 2024 einen durchschnittlichen Steueranteil von voraussichtlich circa 18,50 Euro aufweisen.

Für eine realistische Berechnung der tatsächlichen Verbrauchsgewohnheiten empfehle ich Ihnen den oben verlinkten Artikel, an dem sie die tatsächlichen Verbrauchskosten auf 10 ml Liquid entnehmen können. Eine Umrechnung auf tatsächliches Dampfverhalten mit 7mg/ml Nikotin habe ich in dem folgenden Artikel vorgenommen: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/02/warum-das-bundesfinanzministerium-spd.html . Aus dem sich klar ergibt das sich eine Nikotinsteuer nicht rechnen würde, da Dampfer eben Preissensibel und auch Regulierungsensibel sind. Dazu habe ich unter der Rubrik Studien rund ums Dampfen (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/p/studien-rund-ums-dampfen.html) mir erlaubt Ihnen die Rubrik Wie wirkt sich die Regulierung der E-Zigarette auf die Nutzer aus: ( Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/wie-wirkt-sich-die-regulierung-der-e.html ) Insbesondere empfehle ich Ihnen hier die Studie: Nähern sich die Preise den für Liquid dem Tabak sinken die Steuereinnahmen (15.07.2020) - (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/02/studie-belegt-nahern-sich-die-preise.html)

Zitat:
Nikotin ist keineswegs ein harmloses Konsumprodukt. Daher ist es zielführend, einen Anreiz zu schaffen, die Nikotinzufuhr durch die Auswahl nikotinreduzierter Substanzen zu verringern, bzw. ganz auf Nikotin zu verzichten.

Hier verweise ich dann mal auf folgende Studienabteilung - Wirkung von Nikotin: (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2019/03/wirkung-von-nikotin.html)
Insbesondere verweise ich da auf die Studien Nikotin alleine ist nicht sucherzeugend(Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/12/studie-belegt-nikotin-alleine-ist-nicht.html) und Nikotinkonsum führt nicht Zwangsläufig zur Abhängigkeit(Quelle:https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/01/studie-belegt-nikotinkonsum-fuhrt-nicht.html) , ebenso dann auf die Studie Nikotin ist nicht krebserregend.
(Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/01/studie-belegt-nikotin-ist-nicht.html)

Zu guter Letzt noch ein Hinweis. Es gibt einen Gatewayeffekt vom Rauchen zum Dampfen wenn zuviele Steuern auf Dampferartikel erhoben werden. Dazu verlinke ich Ihnem mal die folgende Studie: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/12/studie-bestatigt-gatewayeffekt-bei.html Dieser Gatewayeffekt hätte enorme Folgekosten für das Gesundheitswesen und die Wirtschaft. Aus diesem Grunde ist die geplante Nikotinsteuer Kontraproduktiv siehe (Quelle: https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2021/03/ist-eine-dogmatische-sichtweise.html) Es wäre schade, wenn eine sachgemässe und auch von Dampfern akzeptierbare Steuer nicht so umgesetzt werden kann. Aber dazu müssten halt die Dogmen der WHO und anderer Lobbyverbände als solche erkannt werden. Hierzu verweise ich noch mal auf einen Artikel darüber wie voreingenommen insbesodere die WHO das Dampfen sieht. (https://einfachmalgedacht.blogspot.com/2020/01/die-lugenpresse-der-who.html)

Ich verweise auch darauf, das ich natürlich zur Bundestagswahl gehe, allerdings sind mit dogmatische Menschen und deren Ideen ein Greuel somit, werde ich wohl in eine Richtung wählen die weniger extrem an Dogmen und deren Anhängern liegt. Solange Politiker solche unlogischen und unwissentschaftlichen Dogmen benutzen um die Staatskasse auf Kosten der Gesundheit der Bürger zu füllen, ist es für mich schwierig diese Personen zu unterstützen. Daher würde ich mich freuen wenn Sie Herr Scholz, wie wir im Norden sagen "Butter bei die Fische" geben und eine sachbezogene, Lösung finden, welche wirklich Einnahmen generieren kann und gesundheitsbewusste Dampfer nicht wieder zu Rauchern machen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Daira Bär

In diesem Sinne

Seid Achtsam