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Abmahnungen im Dampferbereich

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Hallo Liebe Leser,
in meinem Beitrag zum Thema EzigaRettenLeben und das Tabakerzeugnisgesetz 2.Akt  hatte ich ja bereits darauf hingewiesen das diese Abmahnungen auf uns zu kommen. Auch wenn die besagten Urteile noch nicht rechtskräftig sind. So haben sie doch einen gemeinsamen Hebel genauer 2. Zum einen Das TabakerzeugG und zum anderen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb UWG. Dieses gibt den Verbraucherzentralen ein Mittel in die Hand um gegen alles und jeden im Dampferbereich den Versuch einer Abmahnung/Klage zu erwirken. Generell hab ich keine Probleme mit dem UWG in einigen Fällen ist es meiner Meinung durchaus gut geschrieben. Und die Passagen in denen das UWG für Firmen und Dampfercontent greift sind in den meißten Teilen auch gut geschrieben. Lediglich die Einzelfallentscheidung welche da mit reinspielt, ob ein Review Werbung ist oder nicht, na ja die finde ich in einigen Punkten sehr subjektiv. Nun hat aber auch da wieder der gute Vapertus etwas gefunden, wo der Gesetzgebe…

Juhu, der Flavour Ban kommt (hoffentlich nicht)

Hallo Liebe Leser,
Wieder mal etwas zum nachdenken. Diesmal hat es aber einen schalen Beigeschmack. In meinem Beitrag Aromaverbote in Liquids - da war doch schon mal was beim Tabak. Hatte ich vorrausgeahnt das wir so etwas im Bereich des Dampfens auch zu erwarten haben. Und ja, nun scheine ich leider Recht zu bekommen. Leider hat sich keiner der Interessensverbände bei der Bundesregierung bisher durchsetzen können, so etwas zu verhinden. Zumindest wenn man Vapoon glauben darf, welcher wie immer gut informiert berichtet das die Bundesregierung plant nikotinfreie Liquids unter die Tabakerzeugnisgesetzes zu stellen. Somit würden dort auch alle Richtlinien greifen welche wir bisher schon kennen. siehe Artikel (neuer Gesetzesentwurf zur Änderung der Tabakerzeugnisgesetzes.) Anscheinend haben alle Beteiligten nichts aus der Sache gelernt. Die Politiker welche immer noch auf den Verein der größten Lügen hören. Wir Dampfer, welche immer noch hoffen, das "Die da oben" selber denken …

Tabakerzeugnisgesetz/TabakerzG

Das Tabakerzeugnisgesetz ist eine der drei Rechtsgrundlagen für die Regulierung der E-Zigarette. Das Tabakerzeugnisgesetz(TabakErzG), die Tabakverordnung Tabakerzeignisverordnung(TabakerzV) und das Jugendschutzgesetz (JuSchuG) berufen sich dabei auf die TPD2.

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