Neuer Medienstaatsvertrag und was ändert sich?
Neuer Medienstaatsvertrag und was ändert sich?
Hallo Liebe Leser,
Heute wird es mal wieder etwas trockener seit dem 06.11.2020 gilt der neue Medienstaatsvertrag)1 . Ich möchte mit Euch heute mal betrachten, warum sich auf Einfach mal selbst gedacht nicht viel änderen wird. Für eine komplette Einschätzung diesen Blog betreffend werde ich allerdings auch das Telemediengesetzes )2 in diesen Gedankengängen berücksichtigen.
Kommen wir zum ersten Punkt der Frage nach der Zuständigkeit.
Ist der Medienstaatsvertrag für Einfach Mal Selbst Gedacht überhaupt zuständig?
Kommen wir hier mal zur Zuständigkeit:
§ 1Anwendungsbereich
(1)Dieser Staatsvertrag gilt für die Veranstaltung und das Angebot, die Verbreitung und die Zugänglichmachung von Rundfunk und Telemedien in Deutschland.
Die Antwort auf diese Frage ist also ja. Der Medienstaatsvertrag ist für das Hauptangebot also diesen Blog den Ihr liebe Leser gerade konsumiert zuständig. Aber sehr wohl auch indirekt, in dem er für das Begleitangebot wie die Facebookseite von Einfach Mal Selbst Gedacht zuständig ist. Ebenfalls betrifft es Youtube und das damit verbundene Begrüssungsvideo auf Patreon.
Ist das Telemediengesetz für Einfach Mal Selbst Gedacht im Internet zuständig?
Hierzu fangen wir mal §2 des Telemediengesetzes an:
Telemediengesetz (TMG)
§ 2 BegriffsbestimmungenIm Sinne dieses Gesetzes
- 1.
Dieser gelb markierte Bereich regelt für wen das Telemediengesetz zuständig ist. und der von mir fett markierte Bereich ist, das was hier zu trifft. Ich stelle eigene Inhalte zur Nutzung bereit. Somit ist das Telemediengesetz für Einfach Mal Selbst Gedacht zuständig.Insbesondere da es sich bei meinem Angebot um eine aus Deutschland stammende Dienstleistung für hauptsächlich in Deutschland lebende Personen handelt. Hier greift dann auch noch mal §2 desTelemediengesetzes .
Was sind Telemedien überhaupt?
Nun gemäss Wikipedia )3 werden unter dem Begriff Telemedien sämtliche Inhalte die im Internet verbreitet werden zusammengefasst.
Fazit:
Für das Gesamtpaket Einfach Mal Selbst Gedacht greifen beide Gesetze. Insbesondere aber da ich für Einfach Mal Selbst Gedacht schon immer die das Ziel der Werbfreiheit hatte und auch immer noch habe, stellt das weniger ein Problem dar. Interessant wird es dann aber im Bereich des Dampfens, den hier greift dann das Tabakerzeugnisgesetz welches in dem Fall auch nichts zu beanstanden hat, da Einfach Mal Selbst Gedacht, weder Werbung macht noch zulässt und auch keine Reviews zu Geräten macht.
Interessant ist für mich allerdings der Passus :
§ 19 Sorgfaltspflichten(1) Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen insbesondere vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben werden, haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen zu entsprechen. Gleiches gilt für andere geschäfts-mäßig angebotene, journalistisch-redaktionell gestaltete Tele-medien, in denen regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen enthalten sind und die nicht unter Satz 1 fallen.
Er stammt aus dem neuen Medienstaatsvertrag und ist deshalb interessesant, weil ich hiermit auch ohne Inhaberin eines Presseausweises zu sein dazu verdonnert werde mich an deren Verhaltenkodex zu halten. sofern ich journalistisch-redaktionell arbeite. Ich denke das diese Aussage die Frage nach dem Presseausweis, in ein neues Licht rückt.
Zu dem Thema Werbung kommend und warum es keine Reviews auf diesem Blog gibt und geben wird. Für dieses Projekt gilt der Medienstaatsvertrag und das Telemediengesetz aber auch §20 des Tabakerzeugnisgesetzes ,da sich ein Teil des Bloges halt mit den Dampfen beschäftigt. Aus diesem Grunde und anderen schon erläuterten Gründen bleibt dieses Projekt werbefrei.
In diesem Sinne
Seid Achtsam
Nachtrag:
Vapertus hat nach dem ich den Beitrag geschrieben hatte, noch einen Livestream auf Youtube gemacht, dem ich leider nicht in Gänze beiwohnen konnte. Aber die Konserve ist sehr informativ. Daher schaut doch einfach mal vorbei. Ich verlinke Euch das Video hier:
Quelle:
