EzigaRETTEN Leben und das Tabakerzeugnisgesetz der dritte Akt.

Freitag, Februar 12, 2021

Am 03.02.2021 hat der VDeH auf Twitter folgendes verkündet:

E-ZIGA RETTEN _doch_ LEBEN - OLG Koblenz: Es könne nicht festgestellt werden, dass die Werbung unrichtige Angaben hinsichtlich wesentlicher Merkmale ihrer Ware enthalte und werde überdies anhand zahlreicher wissenschaftlicher Studien dokumentiert. #ezigaRETTENleben #ezigarette pic.twitter.com/ksBPOEBMRG
— VdeH_Verband (@VdeH_Verband) February 3, 2021

Erst einmal gratuliere ich dem Verband und seinen Händlern zum Sieg. So das ist das wichtigste, aber nun kommen wir zu dem Teil der vielleicht dabei untergegangen ist.Ich hatte über das Urteil in der ersten Instanz vor dem Gericht in Trier bereits hier berichtet. Die Begründung des Gerichtes hatte es nämlich in sich.

Anscheinend (das Urteil lag bei Erstellung des Artikels leider nicht zur Einsicht vor) wurden in diesem Urteil das erste Mal über die Wertigkeit der Studien zum Dampfen gleich mit entschieden. Für das Gericht sind diese Studien wissentschaftlich und damit auch belastbar genug um eine geringere Schädlichkeit des Dampfens zu belegen. Hier haben wir einen kleinen Meilenstein in der Rechtsprechung welcher sich mit Sicherheit auch in wieder finden muss. Denn hiermit ist nun höchst richterlich belegt, das die Gesundheitsgefahren durch das Dampfen wesentlich geringer sind. Dieses lässt meiner Meinung nach nur folgende Schlussfolgerungen zu.

Die in der kleinen Anfrage(Quelle 1) von der FDP sollte sich in Punkt 3 erledigt haben.

3.Welche Behörde oder Forschungseinrichtung wurde durch das BMEL be-auftragt, die Studie zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Inhalierens von Aromen in E-Zigaretten durchzuführen?
Wann wird diese Studie vorliegen und ist eine Veröffentlichung der Studi-energebnisse vorgesehen?

Denn hier kann die Antwort nur noch lauten: Es werden keine Aufträge erteilt da die allgemeine Studienlage die positiven gesundheitlichen Auswirkungen gegenüber dem Rauchen bereits belegt hat.

Allerdings bin auch ich auf die restlichen Antworten sehr gespannt. Denn da kann so vieles bei rauskommen, das könnte ich mir zur Zeit hier nicht ausdenken.

Wie seht Ihr? Ist diese Rechtsprechung ein Meilenstein? Hilft es dem Dampfen weiter?

Da dieser Fall mittlerweile abgeschlossen ist verlinke ich hier, mal die komplette Artikelserie.

In diesem Sinne

Seid Achtsam