Eine Steuer, die nicht mal das Papier wert ist
Eine Steuer, die nicht mal das Papier wert ist
(Öffentlich verfügbar)
Hallo Liebe Leser,
Heute habe ich mal eben eine schnelle Nachricht. Wie Vapers-Guru berichtet, liegen ihm Informationen der Finanzamtchefs vor, nachdem die Finanzämter die Gesetzesänderungen zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz wirklich so lesen, das es eine Steuer auf alle zum Dampfen verwendbaren Flüssigkeiten erfolgen soll. (Siehe Quelle 1).
Damit wäre der Supergau für das Dampfen perfekt. Pharmalobby, WHO, ABNR und DKFZ haben gewonnen. Gewinner ist allerdings die Tabakindustrie wie zum Beispiel Philip Morris. Ich will nun nicht in eine Ich-Hab-Es-Euch-Doch-Gesagt-Mentalität verfallen. Aber nein, genau das habe ich doch. Ich habe Euch gesagt, das es so kommen wird. Ich habe bereits bei der Gesetzesverabschiedung gesagt, das es Zeit zum Bunkern ist. Ich habe es Euch damals bereits gesagt, welche Auswirkungen das ganze haben wird.
Damit werden wir aber nicht weiterkommen. Denn nun müssen wir schauen, wie es weitergeht, im Forum von Einfach Mal Selbst Gedacht sind wir bereits dabei, über Wege zu diskutieren und konkrete Hilfestellungen zu leisten. Aber generell habe ich wieder einen Grund warum man weder SPD noch CDU wählen kann. Die können einfach nicht rechnen. Das konnten sie schon beim ersten Gesetzesentwurf nicht, und beim endgültigen erst recht nicht. Nein hier wird eine ganze Branche gekillt. Und das ganze mit einem Gesetz, das allenfalls wert als Klopapier hat. Denn es hat keinen effektiven Nutzen, es schadet nur. Es schadet der Volksgesundheit, es schadet der Wirtschaft, es schadet dem Raucher der gerne umsteigen will. Als ich heute morgen den Artikel gelesen habe, war ich kurz davor das mir mein Morgenkaffee wieder hoch kam.
Soviel Inkompetenz seitens der Politik, die wenigstens bei den Durchführungsverordnungen noch etwas hätte fixen können habe ich schlichtweg noch nicht erlebt.
Fazit:
Leute geht wählen, Verteilt aber die richten Noten. Zeigt der derzeitigen Regierung, das sie nicht in die Neue Legislaturperiode versetzt werden kann, da sie einfach unfähig ist.
Ich geh jetzt erst mal ne Runde kotzen.
